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Prof. Dr. Hartmut Kreß: Rechtsethik und Religionsrecht

Hinweis (April 2019) zur Website H. Kreß: Neufassung der Website - durchgesehen, neu geordnet und korrigiert/um Aktuelles ergänzt - unter diesem Link: https://hartmut-kress.de


Nachfolgend jeweils zeitlich chronologisch angeordnet.

Weitere Beiträge zu verschiedenen Themen der Rechtsethik und des Religionsrechts unter Vorträge und unter Veröffentlichungen, dort besonders Punkt 2.3. "Zur Ethik der Rechtsordnung".

1. Vorträge / Interviews / Statements (Auswahl)

  • a) Zum kirchlichen Arbeitsrecht:


    - "Das Arbeitsrecht der deutschen Kirchen im Dauerkonflikt. Neue Kontroversen aufgrund europäischer Gerichtsurteile",
    Referat am Dies academicus der Universität Bonn am 15.5.2019, online unter diesem Link

    - "Ein Meilenstein: Das neue Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht",
    Artikel in: verdi - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, KirchenInfo Nr. 33, März 2019, S. 32, online unter diesem Link; das gesamte Heft online unter diesem Link

    - "Der Europäische Gerichtshof und das kirchliche Arbeitsrecht"
    Interview in "chrismon" am 19.6.2018, online unter diesem Link

    - "Kirchliches Arbeitsrecht: Ende des Reformbedarfs nicht in Sicht".
    Artikel in: verdi, Kirchen.info Nr. 29, Nov. 2016, S. 11, online unter diesem Link; das gesamte Heft online unter diesem Link

    - "Contra Dritter Weg".
    Statement zum Dritten Weg in: "Pro & Contra Dritter Weg: Kampf der Kirchen" - Legal Tribune Online, 24.06.2015, online unter diesem Link

    - "Der Dritte Weg steht im Widerspruch zu Arbeitnehmerrechten und zersplittert das Arbeitsrecht".
    Statement zum Dritten Weg in: Human Resources Manager 2015, H. 2, S. 17, online-Fassung unter diesem Link

    - "Ein Paukenschlag des Bundesverfassungsgerichts".
    Kurzkritik am "Chefarzt-Urteil" (Kündigung durch eine kathol. Klinik wg. Wiederverheiratung) des Bundesverfassungsgerichts vom 20.10.2014 in: verdi, Kirchen.info Nr. 25, 2015, online unter diesem Link, dort S. 10-11

    - "Rechtssicherheit statt Barmherzigkeit".
    Statement auf dem Religionspolitischen Kongress von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW am 17.01.2015, online unter diesem Link

    - "Kirchliches Arbeitsrecht im Konflikt mit Grundrechten von Arbeitnehmern. Eine zwiespältige Bilanz nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Oktober 2014".
    Referat auf der Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen (AGMAV) im Diakonischen Werk Württemberg am 4.12.2014 in Stuttgart, online unter diesem Link

    - "Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht – sozialethisch vertretbar?".
    Statement bei der Buchvorstellung  durch die Gewerkschaft Ver.di im Alten Rathaus Hannover am 14.07.2014, online unter diesem Link

    - "Zur Gegenwartslage des kirchlichen Arbeitsrechts. Eine ethische und grundrechtliche Grundsatzkritik".
    Referat auf der Kirchenrechtslehrertagung in Halle/Saale am 09.05.2014, online unter diesem Link

    - "Die verfassungsrechtliche Sonderstellung der Kirche im Arbeitsrecht. Eine sozialethische Bewertung".
    Referat auf dem Fachtag „‚Dritter Weg‘: Streitpunkt kirchliches Arbeitsrecht" am 24.03.2014 in Karlsruhe, online unter diesem Link; ein Pressebericht hierzu online unter diesem Link. Abdruck des Vortrags auch in: epd-Dokumentation v. 13.05.2014: "Streitpunkt kirchliches Arbeitsrecht. Von der Konfrontation zur Kooperation?", 19 / 2014, 5-10  

    - "Kirchen schaden sich auch selbst".
    Interview in den Ruhrnachrichten, 11.02.2014, online unter diesem Link; hierzu auch der Artikel "Konfession muss stimmen" in den Ruhrnachrichten, 11.02.2014, online unter diesem Link

    - "Kirchenarbeitsrecht und Grundrechte".
    Interview mit dem Humanistischen Pressedienst hpd, 23.12.2013, online unter diesem Link

    - "Das umstrittene Privilegienbündel der Kirchen. Das Recht von Kirchen auf korporative Selbstbestimmung rechtfertigt keine moralische Fremdbestimmung über andere".
    ZRP-Rechtsgespräch, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 46 / 2013, S. 123-125
       Aus der Einführung in das Interview, dessen Fragen von Rudolf Gerhardt gestellt wurden: "Heftige Kontroversen erzeugt zurzeit das kirchliche Arbeitsrecht. Strittig ist, ob Kirchen ihren Beschäftigten das Streikrecht absprechen dürfen. Das Urteil des BAG vom 20.11.2012 stärkt die kirchlichen Arbeitgeber und gesteht ein Streikrecht nur für Grenzfälle zu. Die Gewerkschaft Verdi hat gegen das Urteil Verfassungsbeschwerde eingelegt. Darüber hinaus steht die Frage an, inwieweit eine Kirche als Arbeitgeber auf die private Lebensführung ihrer Arbeitnehmer Einfluss nehmen darf. In bestimmten Fällen schlägt das Recht der Kirche auf korporative Selbstbestimmung in moralische Fremdbestimmung um, durch die Betroffene in ihren persönlichen Grundrechten verletzt werden. Verfassungsrechtlich ist zu klären, wie weit das ... Selbstverwaltungsrecht der Kirchen reicht. Dabei ist auch zu beachten, welche Implikationen sich für andere Religionsgemeinschaften ergeben."


    - "Zum Grundrecht auf Streik".
    Interview in: ver.di Kirchen-Info Nr. 18, Mai 2012, S. 10-12, online unter diesem Link; das gesamte Heft online unter diesem Link

    - "Gemeinschaftsverständnis der Kirche versus Freiheitsrecht. Streikverbot im kirchlichen Dienst".
    Interview im Deutschlandfunk, 06.02.2012, online unter diesem Link

    - "Darf die Kirche zur Wahrung ihrer Rechte die Grundrechte verdrängen? Zum kirchlichen Arbeitsrecht und zu den derzeitigen Kontroversen über ein Streikrecht in kirchlich getragenen Einrichtungen".
    Referat am 17.11.2011 in Kassel auf der 9. Fachtagung der Diakonischen ArbeitnehmerInnen-Initiative e.V. „Kirchliches Arbeitsrecht in der Krise“, online unter diesem Link


  • b) Zum Leitbild der Toleranz:


    - "Akzeptanz und Wertigkeit von Toleranz und Pluralismus aus der Sicht des Christentums".
    Statement auf der Tagung der Deutschen Richterakademie "Religiöse Pluralisierung – Herausforderung für unsere Rechtsordnung" am 10. April 2013 in Trier, online unter diesem Link

    - "Selbstbestimmungsrecht und Toleranz – zwei Seiten einer Medaille. Mit Problemhinweisen zum kirchlichen Arbeitsrecht und zum islamischen Religionsunterricht unter dem Gesichtspunkt der Toleranz".
    Referat auf dem Sozialethischen Symposium "Pluralismus - Wahrheit - Toleranz" des Arbeitsbereichs Religionspädagogik und Medienpädagogik der Ev.-Luth. Landeskirche in Braunschweig am 17. September 2009 in Goslar, online unter diesem Link

    - "Toleranz und Toleranzzumutung im modernen Staat".
    Referat auf der Tagung "Toleranz als Ordnungsprinzip? Funktionsbedingungen der Anerkennung von Diversität", Juristenfakultät der Universität Leipzig, 17.-21. Juni 2009, online unter diesem Link

    - "Werte, Religion und Toleranz im säkularen Staat. Mit kritischen Anmerkungen zum 'Böckenförde - Diktum'".
    Vortrag auf Einladung der Petra Kelly-Stiftung und der Humanistischen Union in München am 29.11.2008, online unter diesem Link 

    - "Der Toleranzgedanke in der Sicht evangelischer Ethik".
    Referat auf dem Theologischen Konvent Augsburgischen Bekenntnisses der VELKD am 09.03.2007 in Moritzburg/Sachsen, online unter diesem Link

    - "Der Streit um das Kopftuch und das Gebot der Toleranz".
    Vortrag am 03.12.2003 (Dies academicus) in Bonn unter Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.09.2003, online unter diesem Link

  • c) Zum Staatskirchenrecht / Religionsrecht:


    - "Menschenrechte und Religionsrechte. Zuordnung und Klärungsbedarf"
    Referat am 10.12.2017 aus Anlass des Tages der Menschenrechte, Säkulares Forum Hamburg, online unter diesem Link

    - "Politik im Sinne des Selbstbestimmungsrechts. Bioethik und Religionspolitik als Problemfelder".
    Referat bei Bündnis 90/Die Grünen, Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne, in Hamburg am 15.10.2016, online unter diesem Link oder auf der Seite des Veranstalters
     
    - Frage der Neuaufnahme eines Gottesbezuges in die Verfassungspräambel von Schleswig-Holstein: Votum bei der schriftlichen Anhörung des Landtags vom 10.6.2016 online unter diesem Link sowie vom 7.7.2016 online unter diesem Link; der gesamte Vorgang abrufbar über den Landtag von Schleswig-Holstein online unter diesem Link, die Voten von H. Kreß: ebd. die Umdrucke 18/6252 sowie 18/6383.

    - Interview / Bericht zur Blasphemiegesetzgebung in der Deutschen Welle 05.12.2012, online unter diesem Link

    - "Die Weimarer Reichsverfassung von 1919 und das Prinzip der Gleichbehandlung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften heute".
    Statement am 12.09.2009 in Berlin auf der Veranstaltung der Humanistischen Akademie Deutschland zum Thema "Konfessionsfreie und deutsches Verfassungsrecht. 90 Jahre Weimarer Reichsverfassung", online unter diesem Link

    - Interview zur Rolle von Religionen und verschiedenen kulturellen Traditionen im Pluralismus im Grundsatzprogramm der SPD von 2007, in Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte 2007, H. 11, online unter diesem Link 

    - "Religion im säkularen Staat".
    Vortrag in der Veranstaltung "Braucht Deutschland Religion?" am 30.05.2006 in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin, online unter diesem Link;
    Kurzdokumentation der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Tagung online unter diesem Link 

    - "Die Rolle der Religionen im modernen Verfassungsstaat".
    Einführendes Referat am 15.01.2005 in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, online unter diesem Link
 

2. Publikationen (Auswahl)

  • EuGH zum Arbeitsrecht der Kirchen: Richtungsentscheidung zugunsten der Beschäftigten, in: DDS (Die Demokratische Schule), hg. v. der GEW Bayern, 2018, H. 10, S. 22-23, online unter diesem Link

  • Klärungsbedarf im Religionsrecht. Fragen des Religionsunterrichts, kirchlichen Arbeitsrechts und muslimischer Wohlfahrtsverbände, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 49 / 2016, 115-118
    Aus der Einführung und dem Fazit: "In der Bundesrepublik Deutschland gelten für das Verhältnis zwischen dem Staat und den Kirchen bzw. den Religionen und Weltanschauungen Verfassungsbestimmungen aus dem Jahr 1919. Inzwischen zeigen sich ihre geschichtlich bedingten Grenzen. Dies wird brennglasartig an den Herausforderungen deutlich, vor denen heutiger schulischer Religionsunterricht steht, oder an den Rechtsnormen für religiöse Träger im Gesundheits- und Sozialsystem. Auf Dauer wird es nicht ausreichen, Streitfragen durch Gerichte klären zu lassen. Vielmehr ist der Gesetzgeber bzw. der Verfassungsgesetzgeber gefordert.
    Perspektivisch sollte bedacht werden, ob und wie sich die unübersichtliche Zersplitterung des Schulfachs Religion zu Gunsten eines integrativen Modells überwinden lässt. Konkret steht rechtspolitisch an, unter Wahrung des Tendenzschutzes die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht zu korrigieren und zu verhindern, dass anlässlich der geplanten muslimischen Wohlfahrtspflege neben den kirchlichen noch weitere religiöse Nebenrechtsordnungen entstehen."


  • Kirchlich getragene Einrichtungen im Erziehungswesen. Nach wie vor ein Bündel ungelöster Fragen, in: DDS (Die Demokratische Schule), hg. v. der GEW Bayern, 2015 Heft 10, S. 9-10, online unter diesem Link; das gesamte Heft online unter diesem Link

  • Gott in der Verfassung? Kritische Anmerkungen zu einer neu angefachten Debatte, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 48 / 2015, 152-155
    Aus der Einführung: "Seit mehreren Jahrzehnten wird kontrovers darüber diskutiert, ob in der Präambel des weltanschaulich neutralen Staates Gott erwähnt werden soll. Soweit dies bereits der Fall ist, ist eine solche religiöse Formel im Einklang mit den individuellen Grundrechten und der persönlichen Weltanschauungsfreiheit aller Bürger auszulegen. Gewichtige Gründe sprechen aber gegen den Vorschlag, den Gottesbegriff nachträglich in eine Verfassung einzufügen, so wie dies zurzeit mit Hilfe einer kirchlich in Gang gebrachten Initiative für Schleswig-Holstein erreicht werden soll."
    Hieran anknüpfend das Votum vom 10.6.2016 im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Landtags von Schleswig-Holstein, online unter diesem Link, und das Votum vom 7.7.2016, online unter diesem Link, bzw. als Umdrucke 18/6252 und 18/6383 in der Dokumentation des Landtags, online unter diesem Link.

  • Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung, in: Medizinrecht 33 / 2015, 339-342, 342-345 (zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22.10.2014 - 2 BvR 661/12 -; Darstellung und kritische Erörterung); Manuskript online unter diesem Link; die Originalpublikation ist unter www.springerlink.com verfügbar.

  • Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten, Nomos Verlag Baden-Baden 2014 (= Schriften der Hans-Böckler-Stiftung Bd. 77); Informationen des Nomos Verlags online unter diesem Link.  
    Das Buch enthält ein Gutachten, das am 10.10.2013 abgeschlossen worden war. Hierzu: Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 6.11.2013, online unter diesem Link; Böckler-Impuls 18/2013 ("Kirchen missachten Grundrechte") vom 13.11.2013, S. 3, online unter diesem Link; Kurzdarstellung im Dezember 2013 online unter diesem Link.

  • Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg; Anmerkung zu BAG, Urt. v. 20.11.2012 - 1 AZR 179/11 – (LAG Hamm), in: Medizinrecht 31 / 2013, S. 684-686. Die Originalpublikation unter www.springerlink.com verfügbar.
    Wiedergabe unter dem Titel "Arbeitnehmerrechte und Gewerkschaften versus kirchliches Arbeitsrecht: Defizite beim Grundrechtsschutz von Arbeitnehmern" online unter diesem Link

  • Kirchen als Arbeitgeber. Probleme des Umgangs der Kirchen mit Grundrechten von Arbeitnehmern und von weiteren Betroffenen, in: Frank Bsirske u.a. (Hg.), Streiks in Gottes Häusern. Protest, Bewegung, Alternativen in kirchlichen Betrieben, Hamburg 2013, S. 60-70

  • "Kirchliche Arbeitgeber: Mängel der Rechtssicherheit, Einschnitte in Grundrechte", in: DDS (Die Demokratische Schule), hg. v. der GEW Bayern, 2013 Heft 4, S. 3-4, online unter diesem Link; das gesamte Heft online unter diesem Link

  • "Religiös motivierte Beschneidungen: Notwendigkeit der Restriktion aus ethischer Sicht. Anmerkung zu LG Köln, Urt. v. 7. 5. 2012 - 151 Ns 169/11 (AG Köln)", in: Medizinrecht 30 / 2012, H. 10, S. 682-684, online unter diesem Link

  • "Das Arbeitsrecht der Kirchen im Meinungsstreit. Neuralgische Punkte auf evangelischer und auf katholischer Seite",
    in: Materialdienst des Konfessionskundlichen Instituts Bensheim (MDKI) 63 / 2012, H. 3, S. 53-55, online unter diesem Link

  • "Aktuelle Probleme des kirchlichen Arbeitsrechts. Der Dritte Weg, das Streikrecht und die Mitarbeiterrepräsentanz",
    in: Zeitschrift für Rechtspolitik 45 / 2012, S. 103-105

       Aus der Einführung in den Aufsatz: "Zurzeit verschärfen sich ... die Kontroversen über das Arbeitsrecht der beiden großen Kirchen. Aktuell geht es besonders um die ... evangelische Diakonie. In den letzten Jahren waren dort erhebliche Missgriffe zu beklagen gewesen, z.B. Ausgründungen und Lohndumping. Spitzengremien der evangelischen Kirche haben dies eingeräumt. Dennoch beharrt die Kirche für ihr Arbeitsrecht auf ihrem kirchlichen Sonderstatus, dem 'Dritten Weg'. Hierzu gehört das Verbot von Arbeitsstreiks. Im Verlauf des Jahres 2012 wird das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden haben, ob das Verbot haltbar ist. Daneben brechen weitere Probleme auf. Viel zu wenig wird beachtet, dass das kirchliche Arbeitsrecht einen großen Teil der kirchlich Beschäftigten vom passiven Wahlrecht, nämlich von der Wählbarkeit als Mitarbeitervertreter ausschließt."

  • "Ethik der Rechtsordnung. Staat, Grundrechte und Religionen im Licht der Rechtsethik", W. Kohlhammer Verlag Stuttgart 2012
    - Inhaltsverzeichnis online unter diesem Link; Vorwort online unter diesem Link; Abschnitte aus dem Kapitel zum Thema "Kompromiss" online unter diesem Link.
    - Unter Bezug auf das Buch: "Grenzlinien zwischen Recht und Ethik. Moralische Pflichten beruhen auf der eigenen Überzeugung", ZRP-Rechtsgespräch, in: Zeitschrift für Rechtspolitik 45 / 2012, S. 28-30

  • "Toleranz und Rechtssicherheit. Perspektiven und Desiderate im Religions- und Weltanschauungsrecht"
    (mit einem Abschnitt über Desiderate bei den Arbeitnehmergrundrechten im kirchlichen Bereich),
    in: Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte 58 / 2011, H. 4, S. 30-32, online unter diesem Link

  • "Das kirchliche Arbeitsrecht und der Schutz der individuellen Grundrechte. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat einen Impuls zugunsten individueller Grundrechte gesetzt",
    in: Zeitschrift für Evangelische Ethik 55 / 2011, H. 1, S. 3-10, online unter diesem Link

  • "Kirchliche Stellungnahmen zu ethischen Themen: Neue Dogmatisierungen, Konfessionalisierungen
    und die Retardierung der kirchlichen ethischen Urteilsfindung",
    Aufsatz zur Problematik der Morallehre und der Rechtsvorstellungen in der römisch-katholischen Kirche,
    in: MDKI 2010, S. 3 ff, online unter diesem Link

  • "Religionsfreiheit als Leitbild. Staatskirchenrecht in Deutschland und Europa im Prozess der Reform", hg. v. H. Kreß, 2004
    - Kurzbeschreibung und Inhaltsverzeichnis des Buches online unter diesem Link  
    - Rezension mit ausführlicher Information zu diesem Buch von Walter Schöpsdau, Konfessionskundliches Institut Bensheim, im Pfälzischen Pfarrerblatt 2004 online unter diesem Link 
    - Aufsatz von H. Kreß über Religionsfreiheit und Toleranz aus dem Buch "Religionsfreiheit als Leitbild" online unter diesem Link

  • "Theologische Fakultäten an staatlichen Universitäten in der Perspektive von Ernst Troeltsch, Adolf von Harnack und Hans von Schubert", 2004, hg. und mit einer ausführlichen Einleitung zu gegenwärtigen und damaligen Problemen von H. Kreß, online unter diesem Link

 

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